Ihr Browser versucht gerade eine Seite aus dem sogenannten Internet auszudrucken. Das Internet ist ein weltweites Netzwerk von Computern, das den Menschen ganz neue Möglichkeiten der Kommunikation bietet.
Da Politiker im Regelfall von neuen Dingen nichts verstehen, halten wir es für notwendig, sie davor zu schützen. Dies ist im beidseitigen Interesse, da unnötige Angstzustände bei Ihnen verhindert werden, ebenso wie es uns vor profilierungs- und machtsüchtigen Politikern schützt.
Sollten Sie der Meinung sein, dass Sie diese Internetseite dennoch sehen sollten, so können Sie jederzeit durch normalen Gebrauch eines Internetbrowsers darauf zugreifen. Dazu sind aber minimale Computerkenntnisse erforderlich. Sollten Sie diese nicht haben, vergessen Sie einfach dieses Internet und lassen uns in Ruhe.
Die Umgehung dieser Ausdrucksperre ist nach §95a UrhG verboten.
Mehr Informationen unter www.politiker-stopp.de.
Das BKA-Gesetz ist jetzt beschlossen worden. Es feht nur noch die mittlerweile fast obligatorische Kontrolle durch das BVG.
Was mich als Nicht-Juristen beschäftigt ist die Frage: Macht sich ein Programmierer, der für das BKA jetzt Remote Forensic Software (formerly known as Bundestrojaner) schreibt, eigentlich nach §202c StGB strafbar?
Da legt einem einer ein Geschenk ins Auto und wenn man das dann verkauft (wie man das mit vielen unerwünschten Geschenken macht), kommen die plötzlich und wollen das wiederhaben! Ungeheuerlich!
Wie sagt der Kindermund doch so schön dazu: “Geschenkt ist geschenkt – wiederholen ist gestohlen!”
Hintergrund: Das BKA hat einem G8-Kritikern einen Peilsender ins Auto installiert. Nachdem der den gefunden hatte, hat er ihn meistbietend versteigert und den Erlös anderen G8-Kritikern gestiftet. Nun wird er wegen Diebstahl staatlichen Eigentums angeklagt.
Quelle: jungeWelt
Hier gibt es eine andere, etwas fundierte Sicht auf die jüngsten Verhaftungen durch das BKA.
Die alten Medien plärren ja größtenteils nur Pressemeldungen nach, ohne selber zu recherchieren. Das ginge zum Beispiel ganz leicht in der Wikipedia, wo man die Anleitung zu Bombenbau mit TATP findet, wie auch von vielen Schulbüchern zur Chemie. Ob die jetzt alle verboten werden? Die Schüler würde es freuen 
Letzte Kommentare